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Entwicklungspolitik als globale Struktur- und Friedenspolitik
Authors:Stefan Schmitz
Abstract:Globale Probleme gewinnen an Bedeutung. Die Risiken der Globalisierung müssen eingedämmt, ihre Chancen für die Bewältigung der globalen sozialen und ökologischen Zukunftsaufgaben genutzt werden. In den letzten Jahren wurden vor allem mit der Millenniumserklärung und dem sogenannte Monterrey-Konsens Fortschritte hin zu einem internationalen Konsens über Entwicklungsfragen gemacht, der Weg hin zu einer globalen Partnerschaft steht somit offen. Die Ereignisse des 11. September 2001 haben die Entschlossenheit gestärkt, Armut zu bekämpfen und der Ausgrenzung großer Teile der Weltbevölkerung von den Chancen der Globalisierung entgegenzuwirken. Die deutsche Entwicklungspolitik als globale Struktur- und Friedenspolitik hat dabei wachsende Bedeutung erfahren. Sie agiert auf drei Ebenen: Auf der internationalen Ebene sucht sie globale entwicklungsförderliche Rahmenbedingungen zu setzen; auf der Ebene der einzelnen Kooperationsländer geht es um die bilaterale, europäische und multilaterale Zusammenarbeit ldquorvor Ortldquo. Auf deutscher Ebene schließlich nimmt sie beispielsweise politische Querschnittsaufgaben in den Bereichen Außen-, Handels-, Finanz-, Umwelt- und Agrarpolitik wahr. Das vielschichtige Einwirken und Stärken von Reformkräften wird am Beispiel der Unterstützung der neuen politischen Dynamik in Afrika verdeutlicht. Hinsichtlich multilateraler Kooperation reichen die bewährten Dialog- und Konsultationssysteme nicht aus, die weltweit anstehenden Umwelt- und Entwicklungsprobleme zu bewältigen. Neue, netzwerkartige Governance-Formen, die die traditionellen Systeme und Verfahren flankieren und ergänzen sollen, werden zurzeit erprobt und liefern ermutigende Resultate.
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